Dean Mehl

Abstimmung im Landtag: Jonas Hoffmann kämpft mit seiner Fraktion für den Erhalt der Notfallpraxen  

Allgemein, Presse, Sonstiges /

Die SPD-Fraktion hat im Landtag beantragt, dass die Landesregierung aus CDU und Grünen die Schließung von 18 Notfallpraxen im Land verhindert. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU und Grünen abgelehnt.   Im Oktober 2023 hat die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) die Notfallpraxen des hausärztlichen Bereitschaftsdienstes in Schopfheim und Bad Säckingen geschlossen. Im […]

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Wir brauchen mehr christliche Werte, vor allem in der Migrationsdebatte

Sonstiges /

„Dem Rad in die Speichen fallen.“ Dieser Satz von Diedrich Bonhoeffer wird häufig zitiert. Von den evangelikalen Rechten in den USA wird dieser Satz nun missbraucht, um Trump religiös zu legitimieren. Doch eigentlich stammt er aus einem ganz anderen Kontext: Bonhoeffer nutze ihn in der Debatte, ob die Kirche jüdischen Menschen politisch und organisatorisch beistehen

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Bauministerin stellt ungedeckte Schecks zulasten Dritter aus!

Wohnen & Wohnungsbau /

Die SPD kritisiert den Vorstoß von CDU-Bauministerin Razavi als Wahlkampfgetöse.  Dazu Jonas Hoffmann, Sprecher des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg:  „Die Bauministerin versucht, kurz vor der Wahl mit einem Vorschlag Versprechungen zu machen, die sie selbst nicht halten kann. Das ist nichts anderes als ein ungedeckter Scheck zu Lasten Dritter.

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Gute Rahmenbedingungen für die junge Generation

Allgemein, Lörrach /

Bildung ist zentral für unseren Wohlstand. Gerade für die Jüngsten braucht es gute Rahmenbedingungen. Was die Politik leisten kann und sollte, diskutieren Landtags-Vizepräsident Daniel Born, Anja Braekow vom Verband der Kitafachkräfte in Baden-Württemberg und SPD-Bundestagskandidat Julian Wiedmann in Rheinfelden.     Die Kita „Annies Laufstall“ ist anders. Zehn Krippen- und 20 Kindergartenkinder werden in einem umgestalteten Wohnhaus

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Verantwortung für Mensch und Tier übernehmen

Sonstiges /

Jonas Weber ist tierschutz- und landwirtschaftspolitischer Sprecher der SPD im Landtag. Sein Besuch im Landkreis Lörrach bei Jonas Hoffmann und Julian Wiedmann führt ihn in ein Tierheim, das ausgebaut wird und einen außergewöhnlichen Landwirtschaftsbetrieb.   Hannelore Nuß ist täglich im Einsatz. Für sie als Vorsitzende und die vielen Helfenden des Tierschutzvereins in Rheinfelden gibt es immer

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Strahlkraft weit über die Region hinaus

Vergangene Termine /

Beim Besuch in Südbaden macht sich Andreas Stoch, Fraktions- und Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg, ein Bild vom Wintertourismus im Südschwarzwald. Wie groß das Einzugsgebiet und wie wichtig Schnee ist, stellen Verantwortliche am Notschrei und auf dem Feldberg und zwei SPD-Politiker aus der Region hervor.  Aus ganz Deutschland kommen im Winter Menschen an den Notschrei,

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Kinderärztliche Versorgung: Keine gute Besserung in Sicht

Allgemein /

Täglich stehen viele Eltern in Südbaden vor dem Problem: Ein Kind ist krank. Aber wohin? Kinderarztpraxen nehmen wegen Überlastung oft keine neuen Patient*innen auf. Zugezogene sind genauso betroffen wie Familien, die nach einer Praxisschließung plötzlich ohne Versorgung dastehen. Verzweifelte Eltern wenden sich auch an die Politik. SPD-Politiker Jonas Hoffmann hat die Landesregierung gefragt, wie sie

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Grandparents for future treffen Bundestagskandidierende

Lörrach, Sonstiges /

Auf Kundgebungen bei den Kandidierenden für die Bundestagswahl in Lörrach betonen die Grandparents for Future die Dringlichkeit beim Kampf gegen den Klimawandel. SPD-Kandidat Julian Wiedmann und dem SPD-Landtagsabgeordneten Jonas Hoffmann ist es ein Anliegen, dass Politik und Gesellschaft diesen Kampf gemeinsam führen. Julian Wiedmann betont: „Auch mit Trump als Präsidenten in den USA dürfen wir in Deutschland beim Klimaschutz nicht zurückdrehen. Es ist vielmehr entscheidend, dass wir massiv und schnell in erneuerbare Energien und Netzstrukturen investieren. Damit können wir gute Arbeitsplätze in einer Zukunftsindustrie schaffen.“ Wiedmann mahnt allerdings: „Dabei dürfen wir Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen nicht über Maß belasten. Es braucht Gesetze, die

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Titel-Attrappe entlarvt Symbolpolitik der grün-schwarzen Landesregierung bei der Digitalisierung

Digitales Leben & Digitalisierung /

Regelmäßig verweist SPD-Digitalpolitiker Jonas Hoffmann auf den fehlenden Willen der Landesregierung bei Digitalisierung. Ein Antrag von Hoffmann entlarvt die im Koalitionsvertrag vereinbarte Ernennung von Chief Digital Officern als ergebnislose Symbolpolitik. Mit einem Minister*innenratsbeschluss sieht die Landesregierung ein wichtiges Vorhaben ihres „Masterplans für die digitale Transformation der Verwaltung“ aus dem Koalitionsvertrag erfüllt: Damit hat sie in

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Der grün-schwarze Grundsteuer-Sonderweg bedeutet für viele eine unzumutbare Mehrbelastung

Wohnen & Wohnungsbau /

SPD-Landtagsabgeordneter Jonas Hoffmann plädiert auch in Baden-Württemberg für ein wertabhängiges Modell wie im Bund.  Der Blick auf den aktuellen Steuerbescheid bedeutet für viele in Baden-Württemberg eine böse Überraschung: „Die Landesregierung hat es sich 2020 mit dem Gesetz zur Landes-Grundsteuer zu einfach gemacht“, kritisiert Hoffmann. „Der Sonderweg, für den sich Grün-Schwarz entschieden hat, kommt den Bürgerinnen

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