Land bestätigt Vorgehen des Kreises bei der Kandertalbahn

Eine Antwort des Verkehrsministeriums auf Fragen von SPD-Verkehrspolitiker Jonas Hoffmann befürwortet das aktuell geplante Vorgehen der Kreispolitik und lässt ansonsten vieles offen.

Die Antwort des Verkehrsministeriums stellt zu Beginn klar, dass die im Auftrag der IG Pro Kandertalbahn erstellte Untersuchung nicht nach den Kriterien des Landes erstellt wurde und deshalb nicht direkt verwendbar ist. Ansätze der Untersuchung könnten laut Ministerium genauer geprüft werden. Die Ergebnisse der Untersuchung werden Mitte Dezember Mitgliedern des Kreistags vorgestellt. Dabei wird geprüft, ob Impulse für die Nachuntersuchung der Machbarkeitsstudie verwendet werden können. Wie schon in der Antwort auf eine Anfrage Hoffmanns zur Machbarkeitsstudie gibt das Ministerium jedoch keine Einschätzung ab, ob hierdurch ein Nutzen-Kosten-Wert von 1 erreicht werden kann. Dieser ist zwingend Voraussetzung für eine Reaktivierung.

Bei Hoffmann sorgt die Stellungnahme des Verkehrsministeriums für Befremden: „Für mich zeigt diese Antwort wieder einmal: Vollmundig eine Verkehrswende und Bahnreaktivierungen zu versprechen, ist leicht. Wenn es um die konkrete Umsetzung geht, bleibt die grün-schwarze Landesregierung aber konkrete Antworten schuldig.“

„Aus der Antwort nehme ich ein Positives mit: Das momentan geplante Vorgehen der Kreispolitik ist richtig“, so Hoffmann weiter. Dass die Reaktivierung nicht verworfen und Mittel für die Nachuntersuchung bereitgestellt wurden, sei richtig: „Der Kreistag will die Verkehrswende. Auch wenn das Land sich nicht festlegen will und weitere Prüfungen fordert.“

Nach oben scrollen