Zumeldung: »Zum ersten Mal in der Geschichte der Breitbandförderung ist das Programm komplett ausgeschöpft – das ist zuerst einmal ein Erfolg«, stellt Jonas Hoffmann, Sprecher für Digitales Leben der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg in der Debatte um die Breitbandförderung des Bundes fest. Zugleich fordert er im Sinne eines sozialdemokratischen Breitbandausbaus die gemeinsame politische Zielsetzung: „EIN Glasfaseranschluss an jedes Haus. Nicht zwei oder drei je Haus – aber auch kein Haus ohne.“
Der Breitbandausbau sei bundesweit in voller Fahrt. Erstmals seien drei Milliarden Euro Förderung für den Ausbau beansprucht worden – allein im Oktober waren Anträge im Umfang von 450 Millionen Euro gestellt worden.
„Am Glasfaser führt auf dem Weg in die Zukunft kein Weg vorbei und das gute an dieser Debatte – auch der im Bundestag ist – dass wir wohl endlich die Diskussion über die Notwendigkeit vom Glasfaserausbau beerdigen können“, so Hoffmann, der zugleich die Kommunikation des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr sowie das Abschalten des Portals, über das Förderanträge eingereicht werden, monierte.
Während im Bund daran gearbeitet wird, die Förderung weiter zu ermöglichen, müssten Antragstellung wieder ermöglicht und Unterstützungsmöglichkeiten des Landes für die Kommunen erarbeitet werden. Diese stemmen in Baden-Württemberg maßgeblich den Breitbandausbau. Scharfe Kritik übte Hoffmann an der grün-schwarzen Landesregierung, die in der Debatte nur auf den Bund verwies, eigene konstruktive Ansätze vermissen ließ und bei der Frage nach dem vorletzten Rang Baden-Württembergs beim Glasfaserausbau im Ländervergleich ausweichend reagierte.
Abschließend appellierte Hoffmann mit Blick auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau in Ballungsgebieten und die notwendige staatliche Förderung von sogenannten Weißen und Grauen Flecken für eine gemeinsame Stoßrichtung und regte eine Anschlusspflicht an: „Wir brauchen eine gemeinsame, klare Zielsetzung als Grundlage für unser politisches Handeln. Nämlich ein Glasfaseranschluss an jedes Haus. Nicht zwei oder drei je Haus – aber auch kein Haus ohne.“