In Todtnau lässt es sich gut leben. Die Stadt am Tor des Südschwarzwalds ist attraktiv für Einheimische und Gäste. Damit das so bleibt, müssen auch in den Berg- und Tallagen des Hochschwarzwalds verschiedene Politikebenen gut zusammenarbeiten, meinen Bürgermeister Oliver Fiedel und der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Hoffmann.
Gemeinsam sitzen die beiden Entscheidungsträger gebückt vor dem Bild eines verschneiten Schwarzwaldhauses. Die Blicke sind auf den Plan vor ihnen gerichtet. Der eine ist seit Oktober Bürgermeister. Gewählt mit dem gewaltigen Ergebnis von 95 % der abgegebenen Stimmen ist Oliver Fiedel, 48, damit Chef der kommunalen Exekutive. Der andere stimmt seit fast drei Jahren als Teil der Legislative im Land über Gesetze ab. Mit 38 ist Jonas Hoffmann aktuell zweitjüngster Abgeordneter der größten Oppositionspartei im Landtag von Baden-Württemberg.
Der Plan, der vor ihnen liegt, zeigt ein Entwicklungsareal: Der Busbahnhof soll umgestaltet werden. Ein Lebensmittelgeschäft kann vielleicht vergrößern; auch die Feuerwehr soll profitieren und das Parkplatzangebot ausgebaut werden. Mobilität, Nahversorgung und Sicherheit – drei Themen, die zur Attraktivität einer Kommune beitragen, sind im Projekt enthalten. Eine gute Sache. Einzig: Geld fällt nicht vom Himmel und kommunale Kassen sind klamm.
„Das aktuelle System, wie Städte und Gemeinden an Mittel kommen, passt nicht zu den Aufgaben, die sie erledigen. Und da sind wir noch nicht bei Investitionen“, stellt der Bürgermeister fest. Und der SPD-Politiker bestätigt: „Die Kommunen brauchen mehr Geld. Wir müssen unsere Infrastruktur ausbauen: Schule, Strom und schnelles Internet sind nur drei von vielen Faktoren, die wichtig sind, damit wir auch in Zukunft wettbewerbsfähig sein und gut leben können.“
Mindestens 100 Millionen Euro mehr soll das Land den Städten und Gemeinden zur Verfügung stellen, fordert seine Fraktion im Landtag. Das Land stelle zwar in verschiedenen Förderprogrammen viel Geld zur Verfügung – das verursacht aber zuerst Arbeitsaufwand in Stadt- und Landesverwaltung. Besser wäre: Grundsätzlich mehr Geld zur freien Verfügung. Über dessen Verwendung müssten dann demokratisch Gewählte entscheiden.
Fiedel, der selbst schon Gemeinderat war, und Hoffmann, der ehrenamtlich im Kreistag sitzt, schätzen das: „Jede und jeder kann in unserer Demokratie Verantwortung übernehmen und mitentscheiden. Im Gemeinderat wird entschieden, wie sich eine Stadt wie Todtnau weiterentwickeln soll“, meint Fiedel.
Und Hoffmann ermutigt, bei den Kommunalwahlen im Juni nicht nur wählen zu gehen: „Unsere Demokratie lebt davon, dass sich Leute engagieren und in Vereinen, Kirchen und der Politik Verantwortung übernehmen. Wir haben eine Wahl, wem wir Entscheidungen überlassen. Das gilt für den Landtag, genauso wie für Todtnau. Wir können aber auch selbst mitentscheiden, wenn wir kandidieren und gewählt werden.“ Er appelliert: „Wer sich dafür interessiert, findet bei allen demokratischen Parteien und Wählervereinigungen ein offenes Ohr.“
