SPD-Abgeordnete Hoffmann und Mehmet Ali: „Über eine Milliarde Euro im vergangenen Jahr – Baden-Württemberg profitiert enorm von der Breitbandförderung des Bundes.“

Rund ein Drittel aller Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau gingen 2022 nach Baden-Württemberg. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr auf eine Berichtsbitte des Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, Martin Gerster, hervor.

Jonas Hoffmann, Sprecher für Digitales Leben der SPD-Fraktion im Landtag zur Bedeutung der Breitbandförderung für Baden-Württemberg: „Die SPD-geführte Ampel-Koalition hat sich die Schaffung eines modernen Highspeed-Netzes für alle Haushalte, Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser in Deutschland zum Ziel gesetzt. Eine flächendeckende Versorgung mit leistungsstarken und stabilen Gigabitnetzen, die allen zur Verfügung stehen, ist Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung digitaler Möglichkeiten in der Stadt und auf dem Land. Die Breitbandförderung des Bundes ist ein wichtiger Beitrag dazu.“ Takis Mehmet Ali, Mitglied des Deutschen Bundestages ergänzt: „In den Gebieten, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfindet, unterstützt der Bund die Glasfaseranbindungen – 50 bis 70 Prozent der Kosten des Gigabitausbaus und bis zu 100 Prozent der Ausgaben für externe Beratung und Planung werden übernommen. Mit über einer Milliarde Euro gingen rund ein Drittel aller Mittel des Bundes für die Förderung des Breitbandausbaus nach Baden-Württemberg.“

“2022 sind so – auch aufgrund der exzellenten Arbeit des Zweckverbands Breitbandversorgung im Landkreis Lörrach über 23 Millionen Euro an Bundesfördermitteln für den Breitbandausbau in die Region geflossen,“ so Hoffmann. „Das dafür aufgelegte Förderprogramm stößt auf sehr großen Zuspruch. Das zuständige Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat dank der zahlreichen Anträge im vergangenen Jahr die für 2022 zur Verfügung stehenden Mittel von insgesamt rund 3 Milliarden Euro für die Breitbandförderung des Bundes komplett zugeteilt.“

Für Hoffmann muss jedoch auch gelten: „Die Förderung muss weitergehen und das Tempo beim Ausbau, das zuletzt vorgegeben wurde, halten. Dazu brauchen wir auch eine gemeinsame, klare Zielsetzung als Grundlage für unser politisches Handeln. Die muss lauten: Ein Glasfaseranschluss an jedes Haus. Nicht zwei oder drei je Haus – aber auch kein Haus ohne.“

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