Müllheim wächst und will die Kooperation stärken

Der Müllheimer Bürgermeister Martin Löffler und Landtagsabgeordneter Jonas Hoffmann aus Lörrach pflegen den Austausch beim Gespräch im Müllheimer Rathaus. Themen sind neben Digitalisierung, der Fachkräftemangel und das Wachstum der Stadt Müllheim.

Müllheim wächst die letzten Jahre kontinuierlich. „Nach unseren Berechnungen werden wir 2024 oder 2025 die Einwohnermarke von 20.000 überschreiten“, so Bürgermeister Martin Löffler. In der Folge könnte die Stadt Müllheim zur Großen Kreisstadt werden. Das könnte auch Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen haben. Der Bürgermeister freut sich über das Wachstum der Stadt, das auch einen Ausbau von Infrastruktur erfordert.

Im Neubaugebiet „Am Langen Rain“ etwa entstehen viele Wohnungen. Platz für Einheimische, aber auch ausländische Fachkräfte, wie Hoffmann bemerkt. In Anbetracht der alternden Gesellschaft und eines berechneten Bedarfs von bis zu 400.000 Zuwanderern in die Arbeitswelt pro Jahr müssen nach Hoffmann und Löffler neue Konzepte in der Einwanderungspolitik gefunden werden. Zusätzlich muss die Stadt mehr Kitaplätze schaffen, wenn mehr Menschen vor Ort leben.

Beim Ausbau von Infrastruktur plädiert Löffler für mehr Kooperation. „Beim Abwasser ist Zusammenarbeit über Landkreisgrenzen hinweg möglich. Warum nicht auch bei unserer digitalen Infrastruktur, wie dem Breitbandausbau?“, fragt Löffler und stößt bei Hoffmann auf offene Türen. Der SPD-Sprecher für digitales Leben sagt zu, beim Innenministerium in Stuttgart nachzuhaken, welche Möglichkeiten für interkommunale Kooperation über Kreisgrenzen hinweg bestehen.

Hoffmann, der zuletzt mit Landespolitikerinnen und Landespolitikern den Digitalisierungsstand in Finnland und Estland begutachten durfte, zeigt sich begeistert, wie dort Behördenprozesse geführt werden. In Estland können rund 99% der Behördengänge digital durchgeführt werden. Lediglich Hochzeiten und Scheidungen sind nicht digital möglich. „Das Online-Zugangsgesetz, das etwa 600 Behördenprozesse noch bis Ende des Jahres digitalisieren soll, wird nicht rechtzeitig umgesetzt und ist auch nicht ideal konzipiert“, so Hoffmann. Es scheitere unter anderem daran, dass es keine bundeseinheitliche, einfache Möglichkeit gebe, sich digital auszuweisen. Letztlich brauche es dies aber, damit sowohl in Müllheim als auch in Lörrach Bürgerdienstleistungen leichter und besser und die Verwaltungen in Zukunft entlastet werden.

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