Beim Austausch mit der Geschäftsführerin der Hochrheinkommission, Vanessa Edmeier, in Waldshut-Tiengen wird klar: Die Menschen am Hochrhein leben und denken grenzüberschreitend. Beeinträchtigt wird diese Lebensführung durch das Scheuklappendenken der Landesregierung, behauptet SPD-Landespolitiker Jonas Hoffmann.
Im letzten Jahr feierte die Hochrheinkommission 25-jähriges Jubiläum. Sie entstand, weil die Schweiz 1992 den Beitritt zum europäischen Wirtschaftsraum ablehnte. Seither fördert sie den partnerschaftlichen Austausch zwischen Menschen und Institutionen auf deutscher und Schweizer Seite am Hochrhein mit großen und kleinen Projekten. Gemeinsame touristische Vorhaben wie Wanderwege oder Konzerte unterstützt die Kommission genauso wie sie bei Bildung oder komplizierten Verkehrsvorhaben vernetzt. Letztlich dient ihre Arbeit vor allem einem, wie Vanessa Edmeier erklärt: „Menschen persönlich in Kontakt zueinander zu bringen und so Einheimischen und Außenstehenden zu helfen, den Hochrhein als eine zusammenhängende Region zu begreifen und zu erleben – wie es unserem Alltag hier entspricht. Dadurch können gemeinsame Anliegen auch in Berlin und Bern besser vertreten werden.“
Hinderlich ist dabei nach Meinung von Jonas Hoffmann, der Mitglied im Verkehrsausschuss und landesentwicklungspolitischer Sprecher der SPD im Landtag von Baden-Württemberg ist, das Verhalten der Landesregierung: „Es gibt etliche Beispiele, wie die Schweiz Infrastrukturprojekte auf deutschem Boden fördert.“ So werden etwa über den Pendlerfonds Basel oder die Agglomerationsprogramme Bahnhöfe und Schienenprojekte an Hochrhein- und Wiesentalbahn mitfinanziert. „Umgekehrt wird, wenn das Land fördert, oft selbstzentriert agiert. Projektanteile auf Schweizer Boden werden herausgerechnet oder die Förderung versagt. Die Landesregierung muss eine kooperativere Förderstrategie finden. Der Raum, in dem sich unser Leben abspielt, endet nicht an der Landesgrenze“, kritisiert Hoffmann.
