Hoffmann: „Pflegebedürftige und Angehörige brauchen mehr Kurzzeitpflegeplätze“

Kurzzeitpflegeplätze sind besonders dann wichtig, wenn es schnelle und unkomplizierte Lösungen braucht: Wenn Pflegebedürftige aus dem Krankenhaus entlassen werden oder pflegende Angehörige in den Urlaub gehen. Für SPD-Landespolitiker Jonas Hoffmann bilden sie „das stille Rückgrat“ des Pflegesystems. Da es an Kurzzeitpflegeplätzen häufig mangelt, setzt sich der Landtagsabgeordnete für eine Aufstockung ein.

Kurzzeitpflege (KZP) entlastet pflegende Angehörige, wenn sie überlastet sind oder eine Auszeit von der Pflege benötigen. Kurzzeitpflegeplätze stellen eine sinnvolle Ergänzung und Übergangsstation in die eigene Wohnung dar, nur ist die Suche nach freien Plätzen häufig erfolglos. Im Landkreis Lörrach gebe es zwar eine Online-Platzbörse, lobt Digitalpolitiker Hoffmann. Nur seien nach Aussage der Landesregierung zuletzt im Oktober 2021 freie Plätze auf dem Portal gemeldet worden. Teilweise müssen Pflegebedürftige deshalb Operationen verschieben, und pflegende Angehörige können nicht entlastet werden.

Nach Auskunft des Sozialministeriums gibt es im Landkreis Lörrach 126 Kurzzeitpflegeplätze. Davon sind 34 ausschließlich für die Kurzzeitpflege genutzt und 92 sowohl in der Kurzzeitpflege als auch in der Dauerpflege nutzbar. Schwierig sei, so Hoffmann, dass viele dieser Plätze entweder in der Dauerpflege belegt seien oder wegen Personalmangel nicht freigegeben werden könnten.

Man dürfe nicht verkennen, dass die Pflegesituation im Land generell prekär sei: „Wir brauchen jeden verfügbaren Pflegeplatz. Dass Kurzzeitpflegeplätze als Dauerpflegeplätze genutzt werden, ist also kaum verwunderlich. Allerdings sind auch mehr Kurzzeitpflegeplätze unverzichtbar“, stellt Hoffmann fest. Die Nachfrage übersteige das Angebot regelmäßig, es brauche also feste Kapazitäten für die Kurzzeitpflege, die von der Landesregierung geschaffen werden müssten. Der Bedarf in der Region steige voraussichtlich bis 2030 auf 160 Kurzzeitpflegeplätze, dies gehe aus einer Prognose des Landkreises hervor.

Sozialminister Lucha, schiebe jedoch die Schuld für die schlechte Versorgungssituation auf die Kommunen, den Bund und die Träger der Pflegeheime. Gemäß Gesetz sei zuerst das Land Baden-Württemberg für eine ausreichende Anzahl von Pflegeplätzen zuständig, die Regierung müsse einen „finanziellen und politischen Rahmen schaffen, der die Entstehung von Kurzzeitpflegeplätzen begünstigt“, so Hoffmann. Er stellt angesichts einer Initiative des Kreistages, im neuen Pflegeheim Hausen 15 Kurzzeitpflegeplätze zu integrieren, fest: „Der Kreistag hat die Problematik erkannt, die grün-schwarze Landesregierung nicht!“.

Die SPD-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Jahren bei den Beratungen zum Landeshaushalt immer eine deutliche Erhöhung der Förderung beantragt. Diese wurde jeweils von den Regierungsfraktionen Grüne und CDU abgelehnt.