Seit einem Jahr vertritt Vivien Costanzo die Region Südbaden im Europaparlament. Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Jonas Hoffmann informiert sie sich am Zollamt Weil am Rhein-Autobahn darüber, wie wichtig ein gutes Ineinandergreifen von Prozessen an der EU-Außengrenze ist.
Das Dreiländereck ist ein zentraler Verkehrsknotenpunkt in Europa: Auf Straße, Schiene und Wasser werden Personen und Güter transportiert. Am Grenzübergang in Weil am Rhein bedeutet das: Jährlich passieren allein rund eine Million Lastwagen die Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz. Und damit eine Außengrenze der Europäischen Union (EU).
Die Schweiz ist zwar Mitglied des Schengen-Raums, aber nicht der EU-Zollunion. Das bringt unterschiedliche Zollbestimmungen mit sich. Und damit komplexe Prozesse. Um diese kümmert sich auf deutscher Seite der Grenze unter anderem das Zollamt Weil am Rhein-Autobahn. Das hat auch Wirkung: Rund zwei Milliarden Euro an Steuern werden hier jährlich eingenommen, berichtet der Leiter des Zollamtes, Ralf Schemenauer.
Damit Verzollung, Transit- und Personenverkehr gut nebeneinander funktionieren, ist Zusammenarbeit nötig. In erster Linie mit den Mitarbeitenden des Schweizer Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG). Aber auch mit Speditionen, Exportunternehmen und der Polizei.
Denn: In der Schweiz dürfen LKW nachts, an Sonn- und Feiertagen nicht fahren. Auch eine Verzollung auf Schweizer Seite findet dann nicht statt.
Das sorgt für Stau. Und es hat dazu geführt, dass an den Grenzübergängen in Weil am Rhein und Rheinfelden eine bundesweite Besonderheit zu sehen ist: Ampeln auf der Autobahn. Diese zeigen auf den für Verzollungs-, Transit- und Personenverkehr getrennten Fahrspuren an, wer fahren darf.
Wenn die Schweiz nicht verzollt, müssen Lastwagen draußen bleiben. Regelmäßig stauen sich die LKW auf Rastflächen und den Autobahnen A5 und A98 – auch nachts. Die besondere Verkehrssituation nimmt täglich den Verkehrsdienst der Polizei in Beschlag. Der sorgt dafür, dass gefährliche Situationen entschärft werden und im Vorfeld der Grenzübergänge trotz der außergewöhnlichen Situation ein geregelter Verkehr möglich ist. Pendler spüren: Erschwert wird das auch durch die vor zwei Jahren wieder eingeführten Grenzkontrollen.
Für Vivien Costanzo zeigen die Besonderheiten an der EU-Außengrenze zur Schweiz: „Wo die EU-Regelungen harmonisiert sind, bringt das echte Vorteile. Verschiedene nationale Regelungen verursachen oft Spezialfälle – das sieht man hier vor Ort deutlich. Die komplexen Vorgänge, die dadurch entstehen, machen viele Absprachen nötig.“ Sie erklärt: „Es ist gut zu sehen, dass viele Menschen in unterschiedlichen Funktionen hier daran arbeiten, dass der Grenzraum funktioniert.“ Costanzo werde sich im Parlament und dem Ausschuss für Transport weiter dafür einsetzen, dass zwischen europäischen Ländern abgestimmte und damit einfachere Regelungen möglich werden.
Jonas Hoffmann stellt fest: „Neben einheitlichen Regelungen ist vor Ort gleichzeitig auch Raum für eine pragmatische und einfache Umsetzung gefragt. Dazu müssen die Besonderheiten einer EU-Außengrenze immer wieder in Stuttgart, Berlin und Brüssel erklärt werden. Und manchmal ist auch mehr Eigenverantwortung für die Handelnden vor Ort zu empfehlen.“