Wie das Leben im Strafvollzug aussieht, lernten die Waldshuter Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, und der Landtagsabgeordnete Jonas Hoffmann aus Lörrach, beim Besuch der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Waldshut kennen.
Die JVA Waldshut ist eine Einrichtung mit 54 Plätzen für Personen, die kurze Haftstrafen bis zu 15 Monate verbüßen müssen. „Vor allem Verurteilte aus dem Landkreis Waldshut sind hier untergebracht. Dass Menschen in Heimatnähe in Haft sind, hat nachvollziehbare Gründe. So sind etwa Familienbesuche möglich und eine völlige Isolation wird vermieden“, so Jens Schöwe, Verwaltungsleiter und stellvertretender Anstaltsleiter. In manchen Fällen ist aber auch eine gezielte Unterbringung an einem weiter weg gelegenen Ort sinnvoll. Dies wird individuell für Gefangene entschieden.
Während des Besuchs wurde aufgegriffen, dass aufgrund der Haftzeiten nur begrenzt Raum für Bildungsangebote sei. Schade sei, dass sich seltener Menschen fänden, die Häftlingen Fortbildungsangebote, etwa Sprachkurse, böten. Sprache sei zudem ein zentraler Faktor. Die Verständigung sei in der Regel unproblematisch. Für den Fall, dass eine Sprachbarriere bei nicht-deutschsprachigen Häftlingen vorhanden sei, könnten die Beamten vor Ort mit Übersetzungssoftware arbeiten oder Dolmetscher*innen via Videoanruf zuschalten. Digitale Angebote bieten den Justizbeamten in dieser Hinsicht eine wertvolle Unterstützung. Auch für die Integration sei Sprache wichtig: So werden gleichsprachige Personen neu Inhaftierten zur Seite gestellt.
Mit Blick auf die Auslastung lässt sich sagen, dass die Justizvollzugsanstalt Waldshut kontinuierlich voll belegt ist. Die Insassenstruktur ist vielfältig. Neben Menschen, die in Untersuchungshaft sind, sind auch Insassen, die wegen Gewalt-, Diebstahl oder Bagatelldelikten verurteilt sind, untergebracht. Überraschenderweise ist die Wohnungsnot in der grenznahen Region auch im Gefängnis ein Thema. So ist drohende Wohnungslosigkeit für Inhaftierte sowohl während als auch nach dem Vollzug eine Sorge. Eine ähnliche Sorge begleitet auch die Vollzugs- und Verwaltungsbeamten der JVA. Denn es ist nicht klar, wie es mit der Anstalt dauerhaft weiter geht.
„Zur Sicherheit in unserem Land gehört auch, dass es ausreichend Unterbringungsmöglichkeiten für straffällig Gewordene gibt. Auch die Möglichkeit zu arbeiten sollte gegeben sein. Gut wäre es, wenn dies für Inhaftierte mit Haftstrafen bis zu 15 Monaten auch zukünftig nicht allzu weit weg von ihrer Heimat in einer JVA möglich wäre wie zum Beispiel in der JVA Waldshut“, erklärte die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Ausbruchsversuche sind indessen selten und fast nie erfolgreich. In Waldshut müssen die schon jahrelang hier arbeitenden Beamten länger nachdenken, als sie gefragt werden, wann es zuletzt einen Versuch gab.
Jonas Hoffmann ist als Abgeordneter im Landtag auch Mitglied im Innenausschuss. Er stellt fest: „Der heimatnahe Vollzug ist in seiner Bedeutung nicht zu unterschätzen. Für die soziale Wiedereingliederung spielt das eine wichtige Rolle. Auch Gefangene sind Menschen, die eine Familie haben. Ein erfolgreicher Strafvollzug bestraft nicht nur, sondern trägt auch zur Resozialisierung und zum Schutz unserer Gesellschaft bei.”
Mit Dank an die Vollzugsbeamten verabschiedeten sich die beiden SPD-Abgeordneten auch mit dem Ziel, beim Justizministerium nachzuhaken, welche Pläne für den Standort Waldshut vorgesehen sind.
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Schwarzelühr-Sutter (2. v. l.) und Hoffmann (3. v. l.) in der JVA Waldshut